Chromis-Software mit Überblick, Weitblick und Durchblick Chromis - Die Software mit dem grünen Hund

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Dr. Evelyn Heim, Chromis Software

(Stand: Oktober 2002)

1. Allgemeines

1.1. Diese AGB gelten für alle von der Firma Dr. Evelyn Heim, Chromis Software - im folgenden Text als Chromis bezeichnet - gegen Entgelt verteilten Softwareprodukte.
1.2. Unsere Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen, die auch ohne ausdrückliche nochmalige Vereinbarung für alle zukünftigen Geschäfte gelten.
1.3. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn Chromis bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderung Chromis schriftlich erklären.
1.4. Auf diese AGB ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden.
1.5. Sollten Teile der Bedingungen nicht wirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen davon nicht berührt.

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand

2.1. Erfüllungsort ist Dresden.
2.2. Für alle Rechtstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird Dresden als Gerichtsstand vereinbart, sofern beide Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind.

3. Vertragsabschluss

3.1. Angaben über unser Leistungsprogramm in Prospekten, Anzeigen usw. - auch bezüglich der Preisangaben - sind freibleibend und unverbindlich.
3.2. An speziell ausgearbeitete Angebote halten wir uns wie im Angebot angegeben gebunden.
3.3. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Beschreibungen der Leistungen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar.

4. Nutzung der Software

4.1. Die Firma Chromis versichert, dass Chromis Rechtsinhaber des erworbenen Programms ist. Dieses Programm wie das dazugehörige Benutzerhandbuch sind urheberrechtlich geschützt.
4.2. Mit dem Erwerb des Programms räumt Chromis dem Kunden das Recht ein, das Progamm unter den hier angegebenen Nutzungsbedingungen zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung oder Verwertung ist ausgeschlossen.
4.3. Der Kunde hat das Recht, das die Einzellizenz des Programms gleichzeitig nur auf einem Computer zu nutzen. Die Schullizenz kann innerhalb einer Schule auf beliebig vielen Computern genutzt werden. Auf welchem Computer die Nutzung erfolgt, ist dem Kunden freigestellt. Nutzung des Programms ist jedes dauerhafte oder vorübergehende ganze oder teilweise Vervielfältigung des Programms durch Speichern, Laden , Ablaufen oder Anzeigen zum Zweck der Ausführung des Programms und Verarbeitung von im Programm enthaltenen Daten durch den Computer. Der Kunde ist auch berechtigt, die genannten Handlungen zum Zweck der Beobachtung und Untersuchung sowie zum Test des Programms auszuführen.
4.4. Das Programm darf nicht geändert und bearbeitet werden Eine Rückübersetzung des Programmcodes (Dekompilieren) ist nicht zulässig.
4.5. Der Kunde ist berechtigt, von dem Programm eine Sicherungskopie herzustellen, wenn dies zur Sicherung der künftigen Benutzung des Programms erforderlich ist.
4.6. Alle weitergehenden Rechte zur Nutzung und Verwertung des Programms bleiben vorbehalten. Insbesondere haben weder der Kunde noch der nachfolgende Nutzer das Recht, die Einzellizenz des Programmes gleichzeitig auf mehr als einem Computer zu nutzen oder Vervielfältigungsstücke der Einzel- oder Schullizenz des Programmes zu verbreiten. Unberührt davon bleiben alle Arbeitsergebnisse, die durch die Benutzung des Programms erzielt werden.

5. Neue Programmversion

Nach Verfügbarkeit einer neuen Version des Programms hat der Kunde das Recht, dieses gegen ein entsprechendes Programm der neuen Version zu einem vom Verkäufer listenmäßig angegebenen Update-Preis umzutauschen. Am Tag des Umtausches erlischt die Berechtigung des Kunden zur Nutzung gemäß Ziffer 4. Die Verpflichtung zur Löschung und Vernichtung gemäß Ziffer 6.3. bleibt unberührt.

6. Weitergabe der Software

6.1. Der Kunde ist berechtigt, das Programm nur zusammen mit einer Kopie des Kaufvertrages und diesen AGB an einen nachfolgenden Nutzer abzugeben. Diese Berechtigung erstreckt sich nicht auf Kopien oder Teilkopien des Programms. Soweit das Programm nicht auf einem festen Datenträger übergeben wurde, bedeutet Kopie jede weitere Kopie des erhaltenen Programms.
6.2. Mit der Abgabe des Programms geht die Berechtigung zur Nutzung auf den nachfolgenden Nutzer über, der damit im Sinne dieser AGB an die Stelle des Kunden tritt. Zugleich erlischt die Berechtigung des Kunden zur Nutzung.
6.3. Mit der Weitergabe hat der Kunde alle Kopien und Teilkopien des Programms umgehend und vollständig zu löschen oder auf andere Weise zu vernichten. Dies gilt auch für alle Sicherungskopien.
6.4. Für die Weitergabe des Programms durch den jeweiligen Nutzer an einen nachfolgenden Nutzer tritt dieser an die Stelle des vorausgehenden Nutzers im oben dargestellten Sinn.

7. Preise

7.1. Schließen die von uns genannten Preise die jeweils gültige Mehrwertsteuer ein, richten sie sich ausschließlich an Kunden, die natürliche Personen sind, die dieses Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Wenn sich die Angebote nicht an solche Kunden richten, verstehen sich die genannten Preise zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
7.2. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anderweitig vereinbart, richten sich die Preise nach der jeweils gültigen Preisliste. Die Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt.

8. Zahlungsbedingungen

8.1. Der Kaufpreis wird mit dem in der Rechnung gesondert festgelegtem Datum zur Zahlung fällig.
8.2. Bei Überschreitung des vereinbarten Zahlungstermins ist Chromis berechtigt, ab Fälligkeit den Kunden für den Zeitraum der Verzögerung mit den dann gültigen Gebühren gemäß Preisliste zu belasten.

9. Rücktritt

9.1. Die Firma Chromis behält sich vor, durch schriftliche Erklärung von dem Vertrag zurückzutreten, wenn die gemachten Angaben nicht mit den bei der Identitätsfeststellung erlangten Daten übereinstimmen.
9.2. Die Gründe für den Rücktritt der Firma Chromis werden dem Kunden mitgeteilt, so dass dieser die Möglichkeit zu deren Behebung hat.

10. Gewährleistungsbedingungen

10.1. Es wird darauf hingewiesen, dass es nicht möglich ist, Computerprogramme so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind. Die Firma Chromis leistet Gewähr, dass das Programm im Sinne der von ihr herausgegebenen und zum Zeitpunkt der Auslieferung an den Kunden gültigen Programmbeschreibung brauchbar ist und die dort zugesicherten Eigenschaften aufweist. Für Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne von $ 13 BGB sind, bleibt die unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit der gelieferten Software außer Betracht.
10.2. Die Firma Chromis gewährleistet, dass das Originalprogramm ordnungsgemäß aufgezeichnet ist.
10.3. Für die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Für Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne der genannten Vorschrift sind, behalten wir uns das Recht der Nacherfüllung vor. Schlägt der Nacherfüllungsversuch fehl, kann der Kunde zwischen Minderung und Rücktritt vom Vertrag wählen. Für Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Mängeln ein Jahr. Sie haben die Ware noch Lieferung unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und festgestellte Mängel gegenüber uns ebenfalls unverzüglich zu rügen. Mängel, die trotz ordnungsgemäßer Untersuchung erst zu einem späteren Zeitpunkt festgestellt werden, sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Erfolgen Untersuchung oder Mangelrüge nicht wie von uns gefordert, gilt die Ware als genehmigt wie geliefert.

11. Haftung

11.1. Für Schäden des Kunden haftet Chromis nur, soweit diese von Chromis, seinen Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Der Haftungsausschluss umfasst nicht die fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten durch uns und die in Satz 1 genannten Personen. Er gilt ebenfalls nicht , wenn uns eine Pflicht zur Leistung von Schadenersatz trifft, die vertraglich nicht ausschließbar ist. Auch erstreckt sich der Haftungsausschluss nicht auf Schäden an Leben, Körper und Gesundheit. Außerhalb der in den Sätzen 1, 2 und 3 genannten Umstände beschränkt sich unsere Haftung auf vorhersehbare Ereignisse. Die Haftung ist ausgeschlossen für den Kunden entgangenen Gewinn, beim Kunden nicht eingetretene Einsparungen, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, Schäden, die ihre Ursache in der von Dritten zur Verfügung gestellten Telekommunikationsinfrastruktur haben, sowie Schäden, die durch ein regelwidriges Verhalten des Kunden gemäß Ziffer 4 dieses Vertrages verursacht werden.
11.2. Chromis haftet nicht für Schäden aus höherer Gewalt. Das sind insbesondere durch Natureieignisse, kriegerische Einwirkungen und ähnliche Ereignisse verursachte Betriebsstörungen.

12. Datenschutz

Der Kunde und seine Beauftragten werden gemäß Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass die Firma Chromis seine vollständige Anschrift inklusive Ansprechpartner sowie weitere auftragsspezifische Details in maschinenlesbarer Form speichert und für die Aufgaben, die sich aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet.

13. Urheberrechte

13.1. Der Kunde erkennt ausdrücklich an, dass das Urheberrecht an allen Softwareprodukten bei Chromis verbleibt.
13.2. Der Kunde verpflichtet sich, alles zu unterlassen, was in irgendeiner Weise das Urheber- oder Eigentums- bzw. Warenschutzrecht von Chromis an den Produkten beeinträchtigen könnte. Der Kunde stellt Chromis von Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen Chromis auf Grund eines Verstoßes des Kunden gegen die vorstehenden Verpflichtungen geltend machen. Darüber hinaus geltende Ansprüche von Chromis gegen den Kunden bleiben unberührt.

14. Vertragsstrafe, Schadensersatz

Bei einem Verstoß des Kunden gegen die Bestimmungen der Ziffer 4 oder 13 dieser AGB ist Chromis zur Geltendmachung einer Vertragsstrafe in Höhe des zehnfachen Produktpreises gemäß gültiger Preislisten berechtigt. Weitergehende Schadensersatzforderungen von Chromis gegen den Kunden bleiben unberührt.