CHROMIS

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Chromis Software

1. Geltungsbereich

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen der Firma Chromis Software Dr. Evelyn Heim (nachstehend "Chromis" genannt) und dem Nutzer ausschließlich geltenden Bedingungen für die Nutzung der von Chromis angebotenen Anwendersoftware (nachfolgend als "Software" bezeichnet). Als "Nutzer" werden nachstehend Firmen oder Einrichtungen (wie Arztpraxen, Schulen oder Heime) bezeichnet. Als "private Nutzer" werden Privatpersonen bezeichnet.

(2) Die Bedingungen für die Entwicklung von individueller Software durch Chromis für Auftraggeber bedürfen einer gesonderten vertraglichen Regelung zwischen Chromis und dem Auftraggeber.

2. Vertragsgegenstand

(1) Chromis stellt dem Kunden das einfache Nutzungsrecht an der Software zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der dem Nutzer überlassenen Anwendungsdokumentation.

(2) Die Bereitstellung der Software erfolgt über das Internet unter Vergabe von personalisierten Zugangsdaten. Diese erhält der Nutzer mit den für die Nutzung der Software notwendigen Zugangsdateien auf einem verkörperten Datenträger (z.B. USB-Stick). Die Software selbst verbleibt dabei auf dem Server von Chromis.

(3) Für die Beschaffenheit der erforderlichen Hard- und Software auf Seiten des Nutzers sowie für die Herstellung und Aufrechterhaltung des Internetanschlusses des Nutzers ist Chromis nicht verantwortlich. Die nutzerseitigen Systemvoraussetzungen sind im Bestellschein angegeben.

(4) Chromis wird die Software im Rahmen der technischen Möglichkeiten in der jeweils aktuell angebotenen Version einsetzen, wenn die Änderung der Software-Version unter Berücksichtigung der Interessen von Chromis für den Nutzer zumutbar ist. Chromis wird den Nutzer auf eine Änderung der eingesetzten Software hinweisen. Ein Anspruch des Nutzers auf den Einsatz einer neueren Version der Software besteht jedoch nicht.

(5) Chromis gewährleistet in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit der Software im Internet für den Nutzer von 99% im Monatsmittel. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat anfallenden Zeit. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster der Software, die jeden Samstag zwischen 00:00 und 02:00 Uhr MEZ liegen.

3. Vertragsschluss

(1) In Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben von Chromis sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Die schriftliche (per Post, Telefax oder E-Mail) Übermittlung des Bestellscheins von Chromis durch den Nutzer oder dessen telefonische Bestellung stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages dar. Chromis ist berechtigt, das Angebot innerhalb einer Frist von 7 Tagen durch den Versand einer separaten Auftragsbestätigung oder durch die Bereitstellung der Zugangsdateien anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem die Annahmeerklärung von Chromis dem Nutzer zugeht.

4. Nutzungsumfang und -rechte

(1) Chromis räumt dem Nutzer das Recht ein, die Software unter den hier angegebenen Nutzungsbedingungen während der Vertragslaufzeit zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung oder Verwertung ist ausgeschlossen.

(2) Der private Nutzer hat das Recht, die Software mit seinen Zugangsdaten auf genau einem Computer zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung der Software zu ermöglichen. Firmen und Einrichtungen können die Software auf mehreren Computern ihrer Firma oder Einrichtung nutzen. Die Anzahl der gleichzeitig genutzten Lizenzen bedarf einer gesonderten vertraglichen Regelung.

(3) Mit dem ersten Start der Software auf einem Computer des privaten Nutzers werden die Standarddaten dieses Computers von Chromis registriert. Möchte der private Nutzer ab einem bestimmten Zeitpunkt die Software auf einem anderen Computer nutzen, so hat er dies mindestens drei Werktage zuvor gegenüber Chromis schriftlich (per Post, Telefax oder E-Mail) mitzuteilen. Nach Bestätigung des Computerwechsels durch Chromis, die nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes versagt werden darf, ist der private Nutzer berechtigt, die Software dort in Betrieb zu nehmen. Die parallele Weiternutzung auf dem vorherigen Computer des privaten Nutzers ist nicht gestattet.

(4) Bei einem Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen aus diesem Paragraph 4 werden sämtliche dem Nutzer erteilten Nutzungsrechte sofort unwirksam und fallen automatisch an Chromis zurück. In diesem Fall hat der Nutzer die Nutzung der Software unverzüglich und vollständig einzustellen sowie sämtliche Kopien der Zugangsdateien zu löschen.

(5) Der Nutzer räumt Chromis das Recht ein, die von Chromis für den Nutzer zu speichernden Daten vervielfältigen zu dürfen, soweit dies zur Erbringung der nach dem Nutzungsvertrag geschuldeten Leistungen erforderlich ist. Chromis ist auch berechtigt, die Daten in einem Ausfallrechenzentrum vorzuhalten. Zur Beseitigung von Störungen ist Chromis auch berechtigt, Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen.

(6) Die Chromis-Software einschließlich Autorenarbeit, Programmierung, Ton, Grafiken und Texte sind nach dem Urheberrechtsgesetz geschützt. Alle Rechte an der Software gehören Chromis. Die Urheberpersönlichkeitsrechte liegen bei Frau Dr. Evelyn Heim.

5. Preise und Zahlung

(1) Alle von Chromis genannten Preise sind Endpreise inklusive Umsatzsteuer.

(2) Soweit nicht anders vereinbart bestimmen sich die Preise nach den Angaben auf den jeweils gültigen Bestellscheinen von Chromis.

(3) Die Zahlung erfolgt auf Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig und binnen 10 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen. Während eines Zahlungsverzuges des Nutzers ist Chromis berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Zudem ist Chromis im Falle des Zahlungsverzuges berechtigt, die Nutzung der Software bis zum Zahlungseingang zu sperren.

(4) Der Nutzer darf nur dann eigene Ansprüche gegen Ansprüche von Chromis aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Nutzer nur mit Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

6. Laufzeit und Kündigung

(1) Das Nutzungsverhältnis wird über den vom Nutzer im Rahmen der Bestellung gewählten Zeitraum abgeschlossen. Die Laufzeit der Nutzungsberechtigung beginnt mit der Aktivierung, d.h. dem ersten Start der Software durch den Nutzer.

(2) Der Vertrag endet automatisch nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

(4) Mit Vertragsende bzw. im Falle einer Kündigung ist die Nutzung der Software aufzugeben und sind sämtliche Kopien der überlassenen Zugangsdateien zu löschen. Der dem Nutzer überlassene Datenträger verbleibt beim Nutzer.

7. Gewährleistung

(1) Chromis leistet Gewähr für die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der Software während der Vertragslaufzeit sowie dafür, dass einer vertragsgemäßen Nutzung der Software keine Rechte Dritter entgegenstehen. Chromis wird auftretende Sach- und Rechtsmängel an der Software einschließlich der Dokumentation in angemessener Zeit beseitigen.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, Chromis Mängel der Software nach deren Entdeckung unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

8. Haftung

(1) Chromis haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer selbst übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung von Chromis der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.

(3) Eine weitergehende Haftung von Chromis besteht nicht. Insbesondere besteht keine Haftung von Chromis für anfängliche Mängel, soweit nicht die Voraussetzungen der Abs. 1, 2 vorliegen.

(4) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von Chromis.

9. Datenschutz

Chromis erhebt und speichert nur die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Nutzers. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Nutzers beachtet Chromis die gesetzlichen Bestimmungen.

10. Sonstiges

(1) Der Nutzer darf Rechte und Pflichten aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag nur nach schriftlicher Zustimmung von Chromis auf Dritte übertragen.

(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.

(3) Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag ist der Sitz von Chromis. Im übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen grundsätzlich nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

11. Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift

Die Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie die ladungsfähige Anschrift von Chromis lautet:
Chromis Software, Am Wasserwerk 45, 01109 Dresden.
Sie erreichen den Kundendienst von Chromis für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 09:00 und 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 0351 / 251 77 11 sowie per E-Mail unter info@chromis.de.